Deka Immobilien vertraut beim Kauf des Bürogebäudes „BIZ ZWEI“ auf DORDA...
Wirtschaftsanwaelte.at - Stefan Artner, geschäftsführender Gesellschafter und Leiter des Real Estate Desk von DORDA BRUGGER JORDIS Rechtsanwälte, hat die Deka Immobilien GmbH beim Erwerb des...
View ArticleTraditionellen Chinesischen Medizin – nur für Heilpraktiker
Rechtslupe - Wer – ohne Arzt zu sein – Behandlungen im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin durchführt, bedarf hierzu einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz. Dem Kläger eines jetzt vom...
View ArticleTracking-Schutz für Internet Explorer TÜV-zertifiziert
Datenschutzticker.de - Einem Bericht von heise.de zufolge hat Microsoft eine Erweiterung für den Browser Internet Explorer zertifizieren lassen, mittels derer sich Nutzer vor Tracking beim Surfen...
View ArticleDatenschutz-Gesellschaft IITR GmbH erhält Zertifizierung nach DIN EN ISO 9001
Datenschutzbeauftragter Online - Die IITR GmbH hat für die Bereiche „Dienstleistungen im Bereich Datenschutz“, „Externer Datenschutzbeauftragter“, „Datenschutz-Zertifizierung von Produkten, Personen...
View ArticleZertifikat “Klinik für Diabetespatienten geeignet”
Jus@Publicum - Nadelspitzen © Liz Collet In welchem Zustand befindet sich ein Gesundheitswesen, in welchem es als Gütesiegel dienen kann, dass und wenn einem Krankenhaus ein Zertifikat “Klinik für...
View ArticleVergabe von AEO-Zertifikaten nur bei Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter
rechtsanwalt.com - Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vergabe eines AEO-Zertifikats “Zollrechtliche Vereinfachungen/Sicherheit” von der Voraussetzung abhängig gemacht werden darf, dass der...
View ArticleWenn die Bank ein Zertifikat als Staatsanleihe verkauft
Rechtslupe - Eine Bank haften ihrem Kunden wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung auf Schadensersatz, wenn sie ihm gegenüber ein Zertifikat unzutreffend als Staatsanleihe bezeichnet....
View ArticleKein Angebotsausschluss trotz ungültiger elektronischer Signatur? (VK...
Vergabeblog - Zur Angebotsabgabe mit elektronischer Signatur gibt es bislang kaum Entscheidungen, obwohl die elektronische Vergabe als Zukunftsmodell in aller Munde ist. Dementsprechend groß ist oft...
View ArticleBundesgerichtshof entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern
RA Dr. Böttner - Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 099/2012 vom 26.06.2012 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich abermals mit Schadensersatzanspüchen von vier ähnlich gelagerten...
View ArticleFort- und Weiterbildung online: Abmahnwelle gegen Anbieter von Materialien...
IT-Recht Kanzlei - Im e-Trade boomt das Angebot an Fernkursen zur Fort- und Weiterbildung, die entweder online durchgeführt werden oder aus auf Datenträgern verschickten Kursunterlagen bestehen...
View ArticleULD Sommerakademie zum Thema „Big Data“
Datenschutzbeauftragter - Gestern fand in Kiel die diesjährige Sommerakademie des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, kurz ULD, statt. Das Thema „Big Data – Informationelle...
View ArticleTÜV-Zertifikat für Datensicherheit der WebAkte® – Interview mit Jürgen Biermaier
e.Consult-Blog - e.Consult AG - Blog Ich hatte die Gelegenheit, mich mit Herrn Biermaier über das ausgefeilte Sicherheitskonzept der WebAkte® zu unterhalten. Herr Biermaier ist Leiter der Systemtechnik...
View ArticleHärlein + Kollegen Rechtsanwälte - Nürnberg jetzt ISO 9001:2008 zertifiziert
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - In eigener Sache dürfen wir bekannt geben, dass die Kanzlei in Nürnberg nun nach der ISO 9001:2008 zertifiziert worden ist. Gerade Rechtsschutzversicherer legen auf...
View ArticleMentana-Claimsoft – erster De-Mail-Anbieter auf dem Markt
Datenschutzbeauftragter - Seit letzter Woche steht der Nutzung der De-Mail nichts mehr im Wege. Nachdem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) der Mentana-Claimsoft das...
View ArticleTrusted Clouds: Datenschutz-Zertifizierung von Cloud-Diensten
Datenschutzbeauftragter - Cloud-Dienste, wie z.B. von Microsoft, Amazon oder Google sind bereits seit einigen Jahren auf dem Vormarsch und das nicht nur im privaten Bereich. Viele Firmen setzten...
View ArticleHerkunftsloses Zertifikat
markenrecht24.de - Mit der Begründung Das angemeldete Zeichen tritt als Siegel eines “Deutschen Hygienezertifikats” in Erscheinung und erschöpft sich in einem Hinweis auf dieses Zertifikat. Dagegen...
View ArticleAG Meldorf: Die Garantie von Originalware bei eBay ist keine Werbung mit...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - AG Meldorf, Urteil vom 10.08.2010, Az. 84 C 200/10 - nicht rechtskräftig§ 477 BGB, § 443 BGB; § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das AG Meldorf hat entschieden, dass die...
View ArticleULD: Hinweise zum datenschutzkonformen Cloud Computing
Datenschutzticker.de - Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat – auf einer Empfehlung der Artikel-29-Datenschutzgruppe vom 1. Juli 2012 beruhende - Hinweise zur...
View ArticleUrteil im Steuerhinterziehungsfall im Emissionszertifikatehandel rechtmäßig
rechtsanwalt.com - Wegen Steuerhinterziehung wurden insgesamt sechs Angeklagte deutscher, britischer und französischer Herkunft zu Haftstrafen verurteilt, die sich auf vier bis sechs Jahre erstreckten....
View ArticleLesestoff (19)
Rechtler - Interview: Hat der Datenschutz ausgedient? (Arbeitsrecht) Exzessive Privatnutzung des Dienstcomputers rechtfertigt außerordentliche Kündigung (Arbeitsrecht) Kündigungsschutz für den...
View ArticleBMF-Schreiben vom 28. August 2013 – IV C 5 – S 2378/13/10002 -
STEUERRECHT - Ausstellung von elektronischen Lohnsteuerbescheinigungen ab 2014 Ausstellung von Besonderen Lohnsteuerbescheinigungen durch den Arbeitgeber ohne maschinelle Lohnabrechnung für das...
View ArticleEuGH-Generalanwalt hält Erneuerbare-Energien-Richtlinie teilweise für latent...
Der Energieblog - (c) BBH EU-Staaten, die Erneuerbare Energien nur im eigenen Land fördern wollen, verstoßen gegen das Europarecht. Diese Position vertritt der französische Generalanwalt beim...
View Article(Kapitalmarktrecht) BGH vom 26.6.2012 hebt Lehman Urteile auf (XI ZR 356/10...
Rechtsanwalt Kai Jüdemann - Wie die Pressestelle des BGH gerade meldet, wurden Entscheidung der Vorinstanzen im Zusammenhang mit der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers vom BGH aufgehoben, weil...
View ArticleAbmahnung wegen irreführendem Gütesiegel – Gütesiegel für...
abmahnschutz24.de - Ein findiger Unternehmer hatte eigenmächtig ein Gütesiegel ins Leben gerufen: das “Deutsches Hygienezertifikat”. Das Unternehmen bot Dienstleistungen im Bereich der Hygieneberatung...
View ArticleWerbung mit dem Bio-Siegel und Zusätzen wie "Bio" und "Öko": Ökologische...
IT-Recht Kanzlei - Der Handel mit Lebensmitteln aus biologischem, ökologischem oder gar organischem Anbau boomt – nicht umsonst hat mittlerweile praktisch jeder Supermarkt eine eigene Bio-Ecke. Gerade...
View ArticleVorsteuerabzug häufig in Gefahr
Steuerpraxis - Die Papierrechnung bekommt zunehmend Konkurrenz. Schon heute landen rund fünf Prozent aller Rechnungen nicht mehr im Briefkasten, sondern im elektronischen Postfach, Tendenz steigend....
View ArticleSchadensersatz für Lehmann-Anleger
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat sich in vier weiteren, in wesentlichen Punkten parallel gelagerten Verfahren erneut mit Schadensersatzklagen von Anlegern im Zusammenhang mit dem Erwerb von...
View ArticleLG Berlin: DEKRA darf weiterhin nicht mit DEKRA-Anwaltszertifikat werben
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Berlin, Beschluss vom 19.11.2009, Az. 16 O 479/09 §§ 3, 5 UWG Das LG Berlin hat der DEKRA Certification GmbH - wohl auf Antrag der Rechtsanwaltskammer Berlin...
View ArticleBGH: Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 06.10.2011, Az. I ZR 6/10 § 24 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass der Weitervertrieb von so genannten “Recovery CDs”, die ursprünglich nur in...
View ArticleBGH: Zur umfassenden Würdigung einer Zeugenaussage
RA Dr. Böttner - BGH, Beschluss vom 14.03.2012, Az.: 5 StR 8/12 Das Landgericht Hamburg hat den Angeklagten unter Freispruch im Übrigen wegen Hehlerei zu einer zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe...
View ArticleNochmals: Lehman und die Aufklärungspflichten der Banken
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Verfahren wiederum mit Schadensersatzklagen von Anlegern im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten der niederländischen Tochtergesellschaft der...
View Articlee.Consult erhält Google Zertifizierung
e.Consult-Blog - e.Consult AG - Blog Qualifikationszertfikat Google AdWords Um die Beratungsqualität im Bereich Online Marketing zu steigern, ist die e.Consult ständig bestrebt weitere nachprüfbare...
View ArticleBundesgerichtshof (BGH) entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in einem Urteil vom 17.09.2013 – XI ZR 332/12 – erneut mit der...
View ArticleDatenschutzrechtliche Problemfelder des elektronischen Personalausweises ab...
Das Blog für IT-Recht - Ab dem 01. November 2010 wird von den deutschen Behörden nur noch der elektronische Personalausweis ausgestellt und damit auf längere Sicht der bisherige Ausweis komplett...
View ArticleDEKRA Zertifizierung für Juristen irreführend
Dr. Schmitz & Partner - Das Landgericht Berlin hat der DEKRA die Werbung mit dem DEKRA-Zertifikat mit einer einstweiligen Verfügung vom 19.11.2009 -16 O 479/09- untersagt: Durch die Verwendung des...
View ArticleMicrosoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
WK LEGAL Online Blog - Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen....
View Article“Datenschutz in Anwaltskanzlein”- Das Thema des HUK-Rechtsschutzkongresses
e.Consult-Blog - e.Consult AG - Blog Der HUK-Coburg Rechtsschutz Versicherung ist es ein Bedürfnis, den Datenschutz und die Datensicherheit für die gemeinsamen Kunden in Anwaltskanzleien zu...
View ArticleSSL-Scanner rechtskonform einsetzen
Datenschutzbeauftragter - Gerade in großen Unternehmen werden vermehrt SSL-Scanner eingesetzt. Was oft verkannt wird: Der Einsatz von SSL-Scannern zur Sicherung des ITK-Systems in Unternehmen kann...
View ArticleRAK Berlin und RAK Köln gehen mit Erfolg gegen neues DEKRA-Zertifikat vor
Bösel, Kohwagner & Kollegen - Mit Beschluss vom 19.11.2009 (Az.: 16 O 479/09) hat das Landgericht Berlin durch einstweilige Verfügung untersagt, das DEKRA-Logo im Zusammenhang mit dem Hinweis, von...
View ArticleLandgericht Frankfurt: Zertifikat darf bei Wunsch des Kunden nach sicherer...
bankundkapitalmarktrecht - Mathias Nittel Rechtsanwalt | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Tel.: 06221-915770 Senioren waren unwissend die willigen Opfer der unmoralischen Vertriebsstrategien...
View ArticleDer Kapitän verlässt die Brücke – Interview mit Klaus-Peter Tiedtke...
Vergabeblog - Klaus-Peter Tiedtke, Jahrgang 1949, leitete seit dem 1. November 2008 das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern. Mit Ende dieser Woche, also morgen, räumt er den Chefsessel –...
View ArticleDatenschutz – Jahresrückblick 2012 – Teil 1
Datenschutzbeauftragter - Liebe Leser, die letzten Tage im Jahr 2012 sind gezählt und wir dürfen gespannt sein, was das kommende Jahr an Überraschungen und Neuigkeiten aus der Welt des Datenschutzes...
View ArticleKein Widerruf der Willenserklärung beim Erwerb von “Lehmann-Zertifikaten”
rechtsanwalt.com - Der Bundesgerichtshof musste ein Urteil fällen im Zusammenhang mit dem Erwerb von “Lehman-Zertifikaten”. Er entschied, dass Anleger, die die Zertifikate per Mail oder telefonisch...
View ArticleBundesgerichtshof entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern
NIETZER & HÄUSLER - Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in einem weiteren Verfahren erneut mit der Schadensersatzklage eines Anlegers im...
View ArticleLohnsteuerbescheinigungen 2011
Rechtslupe - Die Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, der Finanzverwaltung bis zum 28. Februar des Folgejahres eine elektronische Lohnsteuerbescheinigung zu übermitteln (§ 41b Absatz 1 Satz 2...
View ArticleDeliktische Schadensersatzansprüche bei Datenlöschungen
For..Net - Dr. Ingo Schöttler beschäftigt sich in der 20. Ausgabe der Anwalt Zertifikat Online für IT- Recht mit der Frage, ob einem bei Datenlöschung Schadensersatzansprüche zustehen. Zunächst könnte...
View ArticleSparkasse Rheine muss wegen Falschberatung 100.000e zahlen
Handelsvertreter Blog - Wir berichten gerne, wenn auch mal etwas direkt vor unserer Haustür passiert. Das Landgericht Münster hat gestern die Stadtsparkasse Rheine zur Zahlung von 100.000€ Zug um Zug...
View ArticleErneutes Urteil zu Schadensersatzklagen von Anlegern der Lehman Brothers...
rechtsanwalt.com - In den beiden zugrundeliegenden Fällen beschäftigte sich der Bundesgerichtshof abermals mit Schadensersatzklagen von Anlegern in Bezug auf den Zertifikatserwerb von der holländischen...
View ArticleSchadensersatz für Lehman-Anleger
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat sich in einem weiteren Verfahren erneut mit der Schadensersatzklage eines Anlegers im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten der niederländischen...
View ArticleKapitalanlageberatung – und die nicht beantwortete Frage nach der...
Rechtslupe - Ein Anlageinteressent, der im Rahmen eines Beratungsgesprächs nach der Höhe der an die Bank fließenden Provision fragt und trotz ausdrücklicher Erklärung des Anlageberaters der Bank, ihm...
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